Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen, das insbesondere als Mengenangabe verwendet wird, besitzt keine Unterscheidungskraft und kann daher nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen zu werden. Der Europäische Gerichtshof wies folglich die Klage eines polnischen Unternehmens ab, das sich das Markenrecht an der Bezeichnung „1000“ sichern wollte. Hinweis: Damit ist jedoch die Eintragungsfähigkeit anderer Ziffernfolgen, die wegen

Eine dreidimensionale Marke, die einfach aus der Form der Ware (hier ein “Bounty“-Schokoriegel) besteht, kann nur dann als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, wenn diese Form erheblich von den Normen oder Gepflogenheiten der fraglichen Branche abweicht, damit der Durchschnittsverbraucher das betreffende Produkt auf Anhieb und mit Gewissheit von denen anderer Unternehmen unterscheiden kann. Allein die hier geltend