Das Landgericht Frankfurt am Main hat es der Deutschen Telekom Medien GmbH untersagt, auf ihren Internetseiten unter www.dasoertliche.de sowie www.gelbeseiten.de einen Button mit der Bezeichnung „online buchen“ bzw. „Hotelbuchung“ bereitzuhalten, der auf die Buchungsmaschine des Hotelbuchungsportals HRS verlinkt ist, wo der Nutzer sodann über Eingabefelder unter anderem nach Hotels recherchieren, sich diese anzeigen lassen und
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Freiheitsstrafe für Betreiber einer illegalen Internetseite („kino.to“) – LG Leipzig vom 14.06.2012 – Az. 11 KLs 390 Js 191/11
admin Strafrecht Urteile
Wer urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers Dritten im Internet zugänglich macht, muss neben der Gefahr einer Abmahnung, in der für Urheberrechtsverletzungen eine fiktive Lizenzgebühr und Kostenersatz verlangt wird, nach § 106 UrhG mit einer empfindlichen Bestrafung für den Bruch fremder Verwertungsrechte rechnen. Das Landgericht Leipzig weist darauf hin, dass die Strafbarkeit
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BGH billigt Hyperlinks auf illegales Softwareangebot – BVerfG vom 15.12.2011 – Az. 1 BvR 1248/11
admin Internetrecht u. Onlinerecht Urteile
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15.10.2010 (AZ: ZR 191/08) bestätigt, wonach dem Betreiber eines Onlinemagazins nicht gerichtlich untersagt werden kann, auf seiner Internetseite im Rahmen eines Berichts über Kopierschutzmaßnahmen einen Hyperlink zu verwenden, der auf die Internetseite eines Anbieters für Software zur Umgehung von Kopierschutz verweist. Danach ist das Verlinken
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BGH billigt Hyperlinks auf illegales Softwareangebot – BGH vom 15.10.2010 – Az. I ZR 191/08
admin Internetrecht u. Onlinerecht Urteile
Dem Betreiber eines Onlinemagazins kann nicht gerichtlich untersagt werden, auf seiner Internetseite im Rahmen eines Berichts über Kopierschutzmaßnahmen einen Hyperlink zu verwenden, der auf die Internetseite eines Anbieters für Software zur Umgehung von Kopierschutz verweist. Landgericht und Oberlandesgericht München sahen darin eine kausale und objektiv zurechenbare Unterstützung des Verstoßes gegen § 95a Abs. 3 Nr.
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